Leistungen

Das Wichtigste ist Qualität bei Ihrer Beratung und bei der Ausarbeitung von Schriftsätzen, Argumentationslinien, Anmeldefassungen oder Bescheidserwiderungen.

Eine Auflistung der Rechtsgebiete finden Sie hier. Das Spektrum der angebotenen Leistungen umfasst u.a.:

  • Beratung umfassend und in alle Richtungen, betreffend
  • …Designs
  • …Marken (Individualmarken, Kollektivmarken, Gewährleistungsmarken, nicht eingetragene Unionsmarken etc.)
  • …geografische Herkunftsangaben (g.U. wie „Allgäuer Sennalpkäse“, g.g.A. wie „Thüringer Rostbratwurst“)
  • …Patente und Gebrauchsmuster
  • …und den Schutz Ihres Know-Hows (GeschGehG)
  • Ausarbeitung von Anmeldungen, für DE, EU und weltweit
  • Informations- und Neuheitsrecherchen
  • Vertretung vor dem Deutschen Patent-und Markenamt (DPMA), Bundespatentgericht (BPatG), Bundesgerichtshof (BGH), dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der World Intellectual Property Organization (WIPO)
  • Vertragsgestaltung – zu verschiedenen Bereichen wie Lizenzverträgen, Abgrenzungsvereinbarungen, Arbeitnehmererfindervereinbarungen, Satzungen für Kollektivmarken u.v.m.
  • Einschätzung zu Bestandskraft, Schutzumfang und Kollisionsgefahr
  • Überwachung bestehender Schutzrechte von Wettbewerbern
  • Vorgerichtliche Abmahnung von Wettbewerbern bei Bedarf – mit dem Ziel einer außergerichtlichen Einigung
  • Widerspruchsverfahren gegen Marken von Wettbewerbern
  • Einspruchsverfahren gegen Patente von Wettbewerbern
  • Nichtigkeitsverfahren gegen Designs von Wettbewerbern
  • Nichtigkeitsklagen gegen Patente von Wettbewerbern
  • Durchsetzung der Schutzrechte – Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen, auch außergerichtlich mit dem Ziel einer kostengünstigeren, gütigen Einigung außerhalb des Klagewegs (bspw. im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes/Eilverfahren, mittels Schutzschriften etc.)
  • Unterstützung von KMUs bei der Förderung in allen Leistungsphasen (50%-Förderung WIPANO des BMWK, KMU-Fonds des EUIPO)