BGH zur „Unmittelbaren Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne bei Werktiteln“<\/p>\n\n\n\n
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MarkenG \u00a7 5 Abs. 1 und 3, \u00a7 15 \u2013 Nie wieder keine Ahnung<\/p>\n\n\n\n
a) Werktitel sind in der Regel nur gegen eine unmittelbare Verwechslungsgefahr im engeren Sinn gesch\u00fctzt.<\/strong> Eine solche Gefahr einer unmittelbaren Verwechslung liegt dann vor, wenn aufgrund der Benutzung des angegriffenen Titels die Gefahr besteht, dass der Verkehr den einen Titel f\u00fcr den anderen h\u00e4lt und dadurch \u00fcber die Identit\u00e4t der bezeichneten Werke irrt. Betreffen die zu vergleichenden Titel unterschiedliche Werke, so scheidet die Annahme einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr mangels Werkn\u00e4he regelm\u00e4\u00dfig aus, wenn der angesprochene Verkehr das eine Werk aufgrund der Unterschiede nicht f\u00fcr das andere h\u00e4lt (vgl. BGH, Urt. vom 22.3.2012 \u2013 I ZR 102\/10, Mitt. 2013, 42; GRUR 2012, 1265 [juris Rdn. 23] = WRP 2012, 1526 \u2013 Stimmt’s?; Abgrenzung zu BGH, Urt. vom 23.1.2003 \u2013 I ZR 171\/00, Mitt. 2003, 315; GRUR 2003, 440 [juris Rdn. 27] = WRP 2003, 644 \u2013 Winnetous R\u00fcckkehr).<\/p>\n\n\n\n b) Ausnahmsweise kommt bei einer Gefahr der Annahme von wirtschaftlichen oder organisatorischen Verbindungen durch den angesprochenen Verkehr ein weitergehender Schutz des Werktitels gegen eine T\u00e4uschung \u00fcber die betriebliche Herkunft unter dem Gesichtspunkt einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr im weiteren Sinn in Betracht.<\/strong> Voraussetzung f\u00fcr diesen erweiterten Schutz gegen Verwechslungsgefahr ist, dass der Verkehr mit einem Werktitel gleichzeitig auch die Vorstellung einer bestimmten betrieblichen Herkunft verbindet (vgl. BGH, Urt. vom 19.11.1992 \u2013 I ZR 254\/90, BGHZ 120, 228 [juris Rdn. 24] \u2013 Guldenburg; Urt. vom 22.9.1999 \u2013 I ZR 50\/97, GRUR 2000, 504 [juris Rdn. 30] = WRP ECLI:DE:BGH:2025:070525UIZR143.24.0 2000, 533 \u2013 FACTS). Bei der Beurteilung der daf\u00fcr erforderlichen hinreichenden Bekanntheit des Titels sind die Umst\u00e4nde des Einzelfalls zu ber\u00fccksichtigen.<\/p>\n\n\n\n c) Neben der hinreichenden Bekanntheit ist f\u00fcr die Annahme einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr im weiteren Sinn regelm\u00e4\u00dfig ein gewisser sachlicher Zusammenhang zwischen den gekennzeichneten Produkten und dem unter dem in Frage stehenden Titel ver\u00f6ffentlichten Werk erforderlich<\/strong> (vgl. BGH, Urt. vom 12.11.1998 \u2013 I ZR 84\/96, GRUR 1999, 581 [juris Rdn. 25] = WRP 1999, 519 \u2013 Max).<\/p>\n\n\n\n d) Bei dem Erfordernis einer hinreichenden Bekanntheit einerseits und eines gewissen sachlichen Zusammenhangs zwischen den gekennzeichneten Produkten und dem unter dem in Frage stehenden Titel ver\u00f6ffentlichten Werk andererseits handelt es sich um kumulative Voraussetzungen f\u00fcr eine unmittelbare Verwechslungsgefahr im weiteren Sinn<\/strong>, die grunds\u00e4tzlich unabh\u00e4ngig voneinander zu beurteilen sind (vgl. BGH, GRUR 1999, 581 [BGH 12.11.1998 – I ZR 84\/96] [juris Rdn. 23 und 24 bis 29] \u2013 Max). (Amtliche Leits\u00e4tze)<\/p>\n\n\n\n BGH, Urt vom 7. Mai 2025 \u2013 I ZR 143\/24 (OLG Stuttgart)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" BGH zur „Unmittelbaren Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne bei Werktiteln“ MarkenG \u00a7 5 Abs. 1 und 3, \u00a7 15 \u2013 Nie wieder keine Ahnung a) Werktitel sind in der Regel nur […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[43],"tags":[172,171,170],"class_list":["post-849","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-marke","tag-unmittelbare-verwechslungsgefahr-im-weiteren-sinne","tag-werktitel","tag-werktitelschutz"],"yoast_head":"\n